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Aufregung um Diätenerhöhung

06.05.2008 – 10:21

Im November 2007 hatte der Bundestag eine Erhöhung der Diäten beschlossen. Jetzt steht ein neuer Beschluss über eine weitere Erhöhung an. Schon beinahe reflexartig ist die Bevölkerung empört und das Geschrei groß. Doch warum eigentlich?

Zum 1. Januar 2009 sollen die Bezüge der Abgeordneten um 3,6 Prozent steigen. Für 2010 ist eine weitere Erhöhung um 2,7 Prozent geplant. Damit liegen die Steigerungen in einem absolut moderaten Rahmen. Positiv ist auch, dass jetzt gleich für 2009 und zumindest 2010 eine Festlegung erfolgt und damit diese leidige Diskussion nicht jedes Jahr erneut stattfindet. Noch besser wäre die Festschreibung eines Automatismus, der die Abgeordnetenbezüge an die Einkommen eines Bundesrichters oder gerne auch die allgemeine Lohnentwicklung koppelt.

Eine Umfrage des stern zeigt, wo das Problem wirklich liegt: 46 Prozent der Befragten hält die Einkommen von Spitzenpolitikern für zu hoch, 40 Prozent finden diese angemessen und nur 10 Prozent halten sie für zu niedrig. Es geht also gar nicht um die Diätenerhöhung, sondern vielmehr die Tatsache, dass der Bürger auf der Straße den Bundestagsabgeordneten schon die bisherige Einkommenshöhe kaum gönnt. Dahinter verbirgt sich zweifelsohne eine gewisse Unzufriedenheit mit den Leistungen der Politik, aber höchstwahrscheinlich auch eine gehörige Portion Neid und Hang zur Gleichmacherei.

Während Politiker sicher nicht am Hungertuch nagen, ist das Einkommen für gut ausgebildete, leistungsbereite Menschen mit Sicherheit kein Grund, sich in der Politik zu engagieren. Selbst in mittlerer Führungsebene in der freien Wirtschaft wird mehr verdient als in der Politik.