Archive for the ‘politik’ Category

Aufregung um Diätenerhöhung

Dienstag, Mai 6th, 2008

Im November 2007 hatte der Bundestag eine Erhöhung der Diäten beschlossen. Jetzt steht ein neuer Beschluss über eine weitere Erhöhung an. Schon beinahe reflexartig ist die Bevölkerung empört und das Geschrei groß. Doch warum eigentlich?

Arbeit für Karlsruhe: Das BKA-Gesetz

Sonntag, April 27th, 2008

Unser werter Bundesinnenminister hat offenbar ein gespaltenes Verhältnis zum Grundgesetz - und erst Recht zum Karlsruher Verfassungericht. Jüngstes Beispiel dafür ist der kürzlich öffentlich gewordene Entwurf für eine Änderung des BKA-Gesetzes. Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung spricht mir aus der Seele.

Oswald Metzger: Der Schwarze, der ein Grüner war

Dienstag, März 25th, 2008

Spektakuläre Wechsel prominenter Politiker von einer Partei zur anderen gibt es nicht allzu häufig. Allein deswegen schon ist der (absehbare, aber heute erst bestätigte) Wechsel von Oswald Metzger von den Grünen zur CDU bemerkenswert. Liest man die Begründung in seiner Pressemeldung, fragt man sich, wie Metzger es überhaupt solange bei ...